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Allgemeine Geschäftsbedingungen „Siloreinigungsanlage.de “

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen von „Siloreinigungsanlage.de“. Es finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung Anwendung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Abweichende Vereinbarungen zwischen „ Siloreinigungsanlage“ und dem Kunden haben Vorrang.

1. Leistungen von „ Siloreinigungsanlage.de“, Erfüllungsort

1.1. Unter seiner Domain stellt „Siloreinigungsanlage.de" seinen Kunden entgeltlich Speicherplatz zur Verfügung, um:

a) Unternehmen mit Silo- und Trankreinigungsanlagen eine Werbeplattform zu bieten.

b) Mitarbeitern von Silo- und Transportunternehmen bei der Suche nach Silo- und Tankreinigungsmöglichkeiten zu unterstützen.

1.2. „Siloreinigungsanlage.de“ ist berechtigt, sich zum Erbringen der Leistungen qualifizierter Dritter zu bedienen.

1.3. Trotz genauer und detaillierter Prüfungen, schließt „Siloreinigungsanlage.de“ nicht aus, dass das Portal bei der Bereitstellung, Ungenauigkeiten und Fehler aufweisen kann.

2. Nutzer, Zulassung

2.1. Als Nutzer von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH sind nur juristische Personen und unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen zugelassen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben.

2.2. Voraussetzung für eine Teilnahme an „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH ist die vorherige Zulassung des Nutzers durch „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH . Hierzu muss sich der Nutzer bei „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH anmelden und die hierbei von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer eine vom System vergebene Kundennummer und ein Passwort. Die Zulassung erfolgt im Anschluss durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers per E-Mail.

2.3. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist der Nutzer verpflichtet, das „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer haftet auch für Dritte, die mit seinem Wissen Dienstleistungen über seinen Account nutzen.

2.4. Die Anmeldung und Nutzung ist gebührenpflichtig. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH hat das Recht, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen
a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Anmeldung,
b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Auktionsplattformen,
c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Auktionsplattformen und
d) sonstigen Verstößen gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gesetzliche und rechtliche Bestimmungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückzunehmen. Hierbei behält sich „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.

3. Nutzungsrechte

3.1. Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die Teilnahme an „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs. Soweit in den allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich anders geregelt, gewährt „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH dem Nutzer keine Urheber- und sonstigen Schutzrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen Websites von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH , die „Siloreinigungsanlage.de“-Software sowie zugehörige Dokumentationen und Bedienungsanleitungen.

3.2. Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über die„Siloreinigungsanlage.de“-Software mittels Links oder in sonstiger Weise zugegriffen wird, so beispielsweise Kataloge von Nutzerprodukten & Dienstleistungsangeboten, verbleiben vollumfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt.

3.3 Der Nutzer verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln bzw. Anzeigen einzustellen, deren Inhalte Rechte Dritter (zum Beispiel Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

3.4. Soweit „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH dem Nutzer Software zur Verfügung stellt, erhält der Nutzer hieran ein nicht übertragbares und längstens auf den Zeitraum der gegenseitigen Geschäftsbeziehung begrenztes Nutzungsrecht eingeräumt. Das Nähere ist in den speziellen Bedingungen zur Nutzung der Software geregelt.

4. Abrechnung und Vertragslaufzeit

4.1.„Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH wird die Preislisten regelmäßig anpassen und diese Anpassungen dem Nutzer 6 Wochen vor dem Inkrafttreten mitteilen. Die neuen Preise gelten als vereinbart, wenn der Nutzer den Vertrag nicht mit Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Inkrafttreten der Preisanpassungen kündigt.

4.2 Der Eintrag einer Silo- und Tankreinigungsanlage in der Kurzfassung ( PLZ und Ort ), sowie die eingeschränkte Nutzung ohne Anmeldung ( Login) ist kostenfrei.

4.4. Die Anmeldung (Login) berechtigt zur uneingeschränkten Suche nach Silo- und Tankreinigungsmöglichkeiten und einem Eintrag einer Silo- und Tankreinigungsanlage in die Datei.

a) Die Abrechnung von Premium Firmeneinträgen und Werbebannern erfolgt vorschüssig alle 12 Monate im voraus zum jeweiligen Monatsdatum der ersten Buchung.


4.5. Abrechnungen erfolgen ausschließlich bei Abschluss kostenpflichtiger Dienstleistungen von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH .

4.6. Der Rechnungsversand erfolgt postalisch.

4.7. Die Begleichung der Rechnung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH schließt insoweit eine Haftung bei Verlust aus.

4.8. Der „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH Nutzer ist zur Aufrechnung, auch wenn Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten werden.

4.9. Darüber hinaus behält sich „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH das Recht vor, Auskünfte über die Bonität ihrer Kunden einzuholen.

4.10. Die Rechnungen sind ohne Abzüge sofort zu zahlen. Die Geltendmachung von Mahngebühren bzw. eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Ist der Kunde mit der Zahlung mehr als einen Monat in Verzug, bleibt „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH die Geltendmachung von Mahngebühren vorbehalten. Folgende Mahngebühren werden für entstandene Kosten und Aufwand berechnet. Für die erste Mahnung fallen € 5,- an. Wird der fällige Betrag nicht innerhalb der gesetzten Frist beglichen, wird für die folgende zweite Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von € 10,- erhoben. Sollte auf die zweite Mahnung innerhalb der gesetzten Frist nicht reagiert worden sein, wird ein gerichtlicher Mahnbescheid beantragt.

5. Verwendung der gespeicherten Daten, Datenschutz

5.1. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach der Maßgabe von § 28 BDSG, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen.

5.2. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH ist insbesondere berechtigt, die Daten
a) im Rahmen der „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH -Tätigkeit zu veröffentlichen, soweit dies zur Teilnahme an der Dienstleistung von „Siloreinigungsanlage.de“ erforderlich ist, und
b) an Dritte weiterzuleiten, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten oder öffentlicher Interessen erforderlich ist, und
c) in anderen Fällen nach Einwilligung des Nutzers weiterzugeben, wenn und soweit das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an der Veröffentlichung oder Weitergabe nicht überwiegt.

5.3. Über den in Abs. 5.1. und 5.2. beschriebenen Umfang hinaus wird „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH Nutzerdaten nicht verwerten oder weitergeben.

5.4. Nimmt der Nutzer seine Zulassung zurück, so hat er nach Erfüllung und Abwicklung noch bestehender Rechtsverhältnisse einen Anspruch auf die Löschung seiner gespeicherten Daten.

5.5. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH und der Nutzer verpflichten sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einzuhalten.

5.6. Maßnahmen von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Plattform erfolgen ausschließlich im eigenen Interesse sowie ggf. im Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH . Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.

6. Abgabe von Gesuchen oder Angeboten gewerblicher Immobilien

6.1. Im Verhältnis zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem anbietenden Dritten gelten, sofern bei dem jeweiligen Angebot nicht etwas anderes angegeben ist, die gesetzlichen Bestimmungen.

6.2. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH übernimmt keinerlei Haftung gegenüber Dritten, wie insbesondere den Interessenten, Spediteuren, Transporteuren, für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angaben oder die ordnungsgemäße Erfüllung einer Dienstleistung oder eines Reinigungsauftrages, der durch ein Angebot auf der Internet-Plattform von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH zustande kam. Sollte „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH von Dritten im Zusammenhang mit Angaben des Nutzers in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer, „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH von diesen Ansprüchen und sämtlichen mit ihrer Abwehr einhergehenden Kosten freizuhalten.

6.3. Die Zulassung berechtigt den Nutzer, entweder selbst Silo- und Tankreinigungsmöglichkeiten bei „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH einzustellen und anzubieten oder nachzufragen. Die Abgabe oder Suche von Angeboten erfolgt ausschließlich durch das dem Nutzer hierfür von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH auf der Plattform eingerichtete Verfahren.

6.4. Anbieter und Nutzer treten unmittelbar miteinander in Kontakt. Sie handeln sämtliche Einzelheiten des Vertrages aus und wickeln diesen ab. Anbieter und Nutzer ist bekannt, dass keinerlei Ansprüche irgendwelcher Art gegen „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH bestehen.

6.5. Sollte die Reinigungsmöglichkeit nicht mehr bestehen, muss der Nutzer diese innerhalb von fünf Tagen aus der Datenbank von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH deaktivieren.

7. Angebote von Servicedienstleistungen

7.1. Der Nutzer des Portals kennt und akzeptiert durch seinen Besuch, dass die von anderen Unternehmen zur Verfügung gestellten Informationen zu Angeboten, Produkten und Diensten sowie zu Preisen, Details und Daten jeglicher Art, einzig und allein informativen Charakter haben und Ungenauigkeiten oder Fehler aufweisen, bzw. nicht aktualisiert sein können. In diesem Sinne sollte der Nutzer davon absehen, Daten und Informationen, die für ihn und Dritte wirtschaftliche Konsequenzen haben könnten oder nicht vorher von ihm nach seinen eigenen Kriterien und seiner eigenen Verantwortung angepasst wurden, zu nutzen.

7.2. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH behält sich das Recht vor, die Inhalte von anderen Unternehmen zu aktualisieren, zu löschen, zu beschränken oder den Zugang vorübergehend oder ganz zu sperren.

7.3. Sollte ein Nutzer bzw. ein Partner bei der Benutzung des Portals, Verstöße gegen das Recht oder die in diesen rechtlichen Hinweisen verankerten Bestimmungen feststellen, so ist er angehalten, diese umgehend „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH per E-mail an die Adresse kontakt@siloreinigungsanlage.de mitzuteilen. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH erklärt hiermit, alles in seinen Möglichkeiten stehende zu tun, jene im Portal abgebildeten Inhalte, die rechtswidrig oder ungesetzlich sind, umgehend zu löschen. Auf einer solchen vom Nutzer gesandten Mitteilung über Widrigkeiten im Portal muss der Absender deutlich und glaubwürdig vermerkt sein.

7.4. Der Kunde erkennt an, dass „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH weder für den Inhalt der Seiten, noch für E-mails oder andere von den Nutzern gesandte Nachrichten bürgt, sie weder überprüft, noch filtert oder genehmigt und somit hierfür nicht haftbar gemacht werden kann. Nichtsdestotrotz behält sich „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH das ausschließliche Recht vor, jedwedem Nutzer bei Zuwiderhandlung den Zugang zu „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH ohne Vorankündigung zu sperren.

7.5. Weiterhin ermächtigt der Nutzer „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH , alle durch den Nutzer eingefügten Inhalte oder Erklärungen, die ungesetzlich oder rechtswidrig sind, zu entfernen. Dies geschieht mit sofortiger Wirkung nach Erhalt einer Mitteilung, die über dieserart Widrigkeiten im Bereich „Servicerubriken“ von„Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH aufklärt.

8. Sperrung/Außerordentliche Kündigung

8.1. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH behält sich ohne vorherige Ankündigung das Recht vor, vom Nutzer eingestellte Tank- und Reinigungsmöglichkeiten bzw. Inhalte von Servicepartnern zu aktualisieren, zu löschen oder den Zugang vorübergehend oder ganz zu sperren, wenn der Nutzer seinen Mitwirkungspflichten insbesondere jenen in Ziffer 2 nicht nachkommt bzw. mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrags in Verzug gerät und eine erste Mahnung mit Nachfristsetzung fruchtlos verstreichen lässt.

8.2. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere wegen unrichtiger Angaben des Nutzers oder wenn der Nutzer mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrags in Verzug gerät und auch eine zweite Mahnung mit Nachfristsetzung fruchtlos verstreichen lässt.

9. Haftung

9.1. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen (nachfolgend zusammenfassend kurz "technische Mängel" genannt).

9.2. Daher übernimmt „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Websites. Außerdem übernimmt „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH keine Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Teilnahme als solcher an „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH entstehen. Insbesondere haftet„Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel.
a) von Nutzern abgegebene Mietangebote, Mietgesuche / Firmeneinträge
(aa) nicht oder nicht rechtzeitig bei „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH eingehen oder
(bb) dort nicht berücksichtigt werden oder
b) von Nutzern inserierte Mietangebote, Mietgesuche / Firmeneinträge nicht oder nicht vollständig vorgestellt werden.

9.3. Soweit „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH dem Nutzer Software zur Verfügung stellt, übernimmt „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH für diese keine Haftung oder Gewährleistung. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen.

9.4. Im Übrigen haftet „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH , seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beruhen.

9.5. Bei den unter „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH angebotenen Gegenständen, Mietflächen und Servicedienstleistungen handelt es sich für „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH ausschließlich um fremde Inhalte i.S.v. § 5 Absatz (2) Teledienstegesetz (TDG).

10. Sonstiges

10.1. Alle Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, auch die Aufhebung dieser Schriftformklausel, bedürfen wiederum der Schriftform. Mitteilungen per E-Mail gelten als Erfüllung des Schriftformerfordernisses.

10.2. „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für künftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Es gelten jeweils die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie sie auf der Website von www.siloreinigungsanlage.de veröffentlicht sind.

10.3. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nur, wenn „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH diese schriftlich akzeptiert hat.

11. Schlussbestimmungen

Die Durchführung von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH sowie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen. Gerichtstand ist der jeweilige Sitz von „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH .

AGB − „Siloreinigungsanlage.de“ c/o Nüsslein Speditions- und Transport GmbH − DRAFT 01, Stand 08/2007